Rechtliche Grundlagen (ESF 2014-2020)

Das EU-Parlament wie die EU-Kommission nehmen wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) sowohl während einer Förderperiode als auch bei der Vorbereitung der jeweils neuen Förderperiode. So verabschiedet das EU-Parlament z. B. Entschließungen, die die gemeinsame Politik innerhalb der EU wesentlich beeinflussen.

Für die Umsetzung des ESF waren neben den Strukturfondsverordnungen auch andere Rechtsgrundlagen relevant. Im Bereich "Gemeinschaftsrecht" finden Sie die EU-Verordnungen zur Förderperiode 2014-2020 und allgemeine Rechtsgrundlagen.

Zudem waren bei der ESF-Förderung einige Förderregelungen zu beachten, die über das deutsche Zuwendungsrecht hinausgehen. Dies betraf beispielsweise die förderfähigen Ausgaben oder die Beachtung der im jeweiligen Operationellen Programm festgelegten Querschnittsziele.

Außerdem: Wer eine Förderung vom Bund und vom ESF der Europäischen Union erhielt, war gemäß der Publizitätsverordnungen verpflichtet, die Förderung nach außen sichtbar zu machen.